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1 frühere Anmeldung
frühere Anmeldung f PAT earlier application, earlier registration* * *f < Patent> earlier application, earlier registration* * *frühere Anmeldung
prior application -
2 frühere Anmeldung
нареч.2) патент. ранее поданная заявка, ранее предшествующая заявка -
3 frühere Anmeldung
-
4 Anmeldung
Anmeldung f 1. GEN, PAT application divisional application (abgetrennte); 2. RECHT notification; registration (Kraftfahrzeug) • nur nach vorheriger Anmeldung GEN, SOZ by appointment only* * *f 1. <Geschäft, Patent> application abgetrennte divisional application; 2. < Recht> notification, Kraftfahrzeug registration* * *Anmeldung
notification, notice, report, announcement, filing [of an application], registration, application, enrol(l)ment, (Empfangsbüro) reception, (im Hotel) enquiries, reception, (Vermögen, Verzollung) declaration;
• bei der Anmeldung (Patentrecht) upon filing;
• nach vorheriger Anmeldung by appointment;
• ausgeschiedene Anmeldungen (Patentrecht) divisional applications;
• frühere Anmeldung prior application;
• kollidierende Anmeldung interfering application;
• polizeiliche Anmeldung report to (registration with) the police;
• rechtzeitige Anmeldung due application;
• zentralisierte Anmeldung centralised notification;
• Anmeldung von Aktien zur Hauptversammlung depositing of shares for the general meeting;
• Anmeldung eines Ferngesprächs booking of a telephone call;
• handelsgerichtliche Anmeldung einer Firma registration of a company (corporation, US);
• doppelte Anmeldung einer Forderung (Konkurs) double proof;
• Anmeldung eines Kindes beim Standesamt registration of a new-born child;
• Anmeldung des Konkurses petition in bankruptcy;
• Anmeldung einer Konkursforderung proof of a debt;
• Anmeldung eines Kraftfahrzeugs registration of a motor vehicle;
• Anmeldung zu einem Kursus enrol(l)ment, enlistment, enlisting;
• Anmeldung von Neufahrzeugen registration of new cars;
• Anmeldung eines Patents application for a patent;
• Anmeldung für den ausgeschiedenen Teil (Patentrecht) divisional application;
• Anmeldung eines Verfahrens (Patentrecht) process application;
• Anmeldung eines Warenzeichens registration of a trademark;
• Anmeldung von Wertpapieren registration of securities;
• Anmeldungen bearbeiten to process registration;
• Anmeldung zur Patentreife bringen to mature an application into a patent;
• Anmeldung durchführen to prosecute an application;
• Anmeldung einreichen to file an application;
• Anmeldung beim Börsenaufsichtsamt erforderlich machen to trigger a filing with the Securities and Exchange Commission (US);
• Anmeldung zurückweisen (Patent) to reject an application;
• Anmeldung zurückziehen (Patentantrag) to withdraw an application.
См. также в других словарях:
Prioritätsrecht — I. Allgemein:Recht des Anmelders oder Hinterlegers eines ⇡ gewerblichen Schutzrechts, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen und so zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der… … Lexikon der Economics
Musterschutz — Musterschutz, die ausschließliche Berechtigung des Urhebers eines neuen Warenmusters, dasselbe während einer bestimmten Schutzfrist ganz oder teilweise nachzubilden. Der Ursprung des Musterschutzes ist in Frankreich zu suchen, wo schon 1744 die… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Priorität — Serigrafie «Das Wichtige ist nicht immer wichtig» von Adi Holzer aus dem Jahr 1976 (Werksverzeichnis 269). Der Begriff der Priorität (lat. prior = der Vordere) bezeichnet im Allgemeinen den Vorrang einer Sache, eines Bewertungsmaßstabes oder… … Deutsch Wikipedia
Munitionssendungen — unterliegen, soweit sie zur Beförderung zugelassen sind, den besonderen für explosive Gegenstände (Sprengstoffe) festgesetzten Beförderungsbedingungen in betreff der Aufgabe (insbesondere frühere Anmeldung), Beigabe von Ursprungszeugnissen,… … Enzyklopädie des Eisenbahnwesens
Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… … Deutsch Wikipedia
Visum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
Meldepflicht — Mẹl|de|pflicht 〈f. 20; unz.〉 1. Pflicht des Bürgers, sich beim Zuzug in eine Stadt zu längerem Aufenthalt od. beim Umzug in eine andere Wohnung beim Einwohnermeldeamt anzumelden 2. Pflicht des Arztes, das Auftreten bestimmter ansteckender… … Universal-Lexikon
Ausreisevisum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
Dauervisum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
EG-Visum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
EU-Visum — Ein Visum (im Deutschen früher auch Sichtvermerk)[1] ist ein amtlicher Vermerk, der für das Überschreiten einer Grenze des ausstellenden Staates erforderlich ist. In den meisten Fällen wird das Visum als Einreisevisum ausgestellt, manche Staaten… … Deutsch Wikipedia
